OpenPr.de: Die Angst vor islamistischem Terror in Deutschland ist groß.
Dennoch, so Phillip Wolfgang Beyer, stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei DIE FREIHEIT, werde diese Gefahr offensichtlich von vielen Politikern entweder noch verkannt oder inzwischen bewusst verdrängt.
Dabei müsse nicht nur gegen radikale Islamisten, sondern gegen alle Muslime in Deutschland, die den Terror unterstützen, dringend etwas unternommen werden.
Noch wissen die Ermittlungsbehörden nicht, ob die herrenlose Tasche, die am Montag auf dem Bonner Hauptbahnhof für Bombenalarm sorgte, tatsächlich etwas mit einem geplanten Terroranschlag zu tun hat, oder nicht
Dass die vorübergehend festgenommenen Verdächtigen allerdings der Islamisten-Szene zugeordnet werden mussten, sollte die Behörden hellhörig machen und unsere Politiker in Alarmstimmung versetzen. Es ist ein deutliches Zeichen.
Phillip Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der FREIHEIT, spricht sich seit langem für eine effektive Bekämpfung des islamisch motivierten Terrors durch unseren muslimischen Mitbürger aus: „In Deutschland müssen wir jederzeit mit Anschlägen von gewaltbereiten Muslimen rechnen.
Viele von ihnen pendeln zwischen Deutschland und dem viel zu Nahen Osten hin und her und werden von unseren Sicherheitsbehörden als hochgefährlich eingestuft. Ich kann es nicht verstehen, dass diese Gefahr von unseren Politikern der etablierten Parteien noch immer ständig so heruntergespielt wird.
Allein in Deutschland gibt es mehrere hundert an Waffen ausgebildete ehemalige „Kämpfer“ der islamischen libanesischen Hisbollah-Milliz, die als so genannte Bürgerkriegsflüchtlinge bei uns aus Humanitären Gründen Aufnahme gefunden haben.“
Wer glaubt, dass der Terror nur Amerika treffen kann, der irrt. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis es in Deutschland zu einem größerem Terroranschlag radikaler Muslime kommen werde, so Phillip Wolfgang Beyer: „Der Gefahr, die von Salafisten und von anderen radikalen islamischen Terrorgruppen in Deutschland ausgeht, ließe sich durch einige relativ einfache Maßnahmen stark eindämmen. Die meisten Personen des islamisch-kriminellen Umfeldes sind unseren Sicherheitsbehörden ja schließlich bekannt.
Zu den Sofortmaßnahmen müsste die gesetzlich zu verankernde Einschränkung der Freizügigkeit, also der Bewegungsfreiheit von Personen gehören, die in Deutschland Asyl beantragt haben und von denen es bekannt und sicher ist, dass sie der radikal–islamischen, gewaltbereiten Szene zugehören.
Die Einschränkung der Freizügigkeit könnte etwa durch elektronische Fußfesseln überwacht werden. Dazu müsste natürlich auch ein unter strikten Richtervorbehalt zu stellendes Kontaktverbot zu anderen Personen des radikal-islamischen Terrorumfeldes gehören, das sich durch die technischen Überwachungsmöglichkeiten, über die wir verfügen, unschwer durchsetzen ließe.
Natürlich umfassen diese Sofortmaßnahmen an allererster Stelle Einreiseverbote für bekannte ausländische Hassprediger und strikte öffentliche und nichtöffentliche Auftrittsverbote für einheimische oder bereits eingereiste ausländische Hassprediger. Derartige Auftrittsverbote müssen vor allem auch in allen Moscheen gelten.
Verstöße sollten zumindest mit zeitweiligen behördlichen Moschee-Schließungsauflagen und sehr empfindlichen Geldbußen, die ins behördliche Ermessen gestellt werden sollten, geahndet werden.
Die Einreiseverbote gibt es bereits in England und Frankreich und es ist kein vernünftiger Grund ersichtlich, solche Verbote nicht auch in Deutschland und darüber hinaus EU weit auszusprechen und durchzusetzen.
Schließlich sollte das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht so geregelt werden, das es den Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit und der zügigen Abschiebung für Personen aus dem islamisch-radikalen Umfeld in richterlichen Schnellverfahren zulässt. Diese Verfahren sollten etwa den kurzen niederländischen Asylverfahren vergleichbar sein, die inzwischen binnen Wochenfrist abgewickelt werden.
Zuletzt wären aggressive Missionierungen, durch das Verteilen kostenloser Koranexemplare, etwa solcher Gruppen zu verbieten, von denen bekannt ist, dass sie radikale, demokratiefeindliche Positionen vertreten. Diese Missionierungsarbeit bereitet den Boden für die spätere Radikalisierung junger, bisher noch gesetzestreuer und angepasster Muslime.
Verstöße sollten mit dem Vermögenseinzug derjenigen Personen und Vereine geahndet werden, die derartige aggressive Missionierungsversuche durchführen, fördern oder unterstützen.
Alle Sofortmaßnahmen sollten unter das Motto gestellt werden: „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit.“ Demokratiefeindliche, radikale Muslime kämpfen nämlich nicht für die Religionsfreiheit in unserem freien Land, sondern für einen totalitären Gottesstaat, ohne Frauenrechte, ohne Minderheitenrechte und vor allem ohne bürgerliche Freiheiten und Grundrechte.
Beyer: „Unser Rechtsstaat wird sich das nicht bieten lassen. Wir werden unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft offensiv verteidigen; für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für den inneren Frieden.“
Die Chronologie des islamistischen Terrors in Deutschland
Im April 2002 gehen der Polizei Anhänger der Terrorgruppe Al-Tawhid ins Netz. Die Männer planten diverse Angriffe auf das jüdische Gemeindezentrum in Berlin und verschiedene jüdische Gaststätten in Düsseldorf.
Im März 2003 wird ein Tunesier verhaftet, der Attentate gegen amerikanische und jüdische Einrichtungen plante. Das Gericht kann ihm das nicht beweisen, dennoch vertritt die Bundesanwaltschaft die Ansicht, dass ein Horrorszenario verhindert werden konnte.
März 2004: Der irakische Ministerpräsident Ijad Allawi soll während seines Deutschlandbesuchs von Mitgliedern der kurdisch-irakischen Islamistengruppe Ansar Al-Islam ermordet werden. Telefongespräche werden abgehört, drei Männer werden festgenommen.
Im Juli 2006 werden in zwei Regionalzügen Kofferbomben gefunden. Wegen Technikfehlern gehen die Bomben nicht hoch, die Täter werden verhaftet. Auslöser für die Tat waren die Mohammed-Karikaturen in diversen Zeitungen.
Die islamistische Sauerland-Gruppe wird im September 2007 festgenommen. Vier Mitglieder werden wegen der Planung von Anschlägen auf Diskotheken, Flughäfen und US-Einrichtungen in Deutschland verurteilt und verhaftet.
März 2011: Ein muslimischer Kosovo-Albaner, der als extremistischer Einzeltäter gilt, erschießt auf dem Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten; zwei weitere werden schwer verletzt.
Landesverband Thüringen DIE FREIHEIT
Philipp Wolfgang Beyer
Vorsitzender des Landesverbands
Geschäftsstelle
Löbdergraben 11a
07743 Jena
Telefon: 03641 876 11251
Fax: 03641 876 1157
www.thueringen.diefreiheit.org
DIE FREIHEIT ist eine Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und direkte Demokratie. Die Partei setzt sich u. a. dafür ein, dass Deutsche und Zugewanderte friedlich und erfolgreich zusammenleben können. Ziel ist die Gesellschaft freier, aufgeklärter und selbstbestimmter Bürger. Diese Ideale sind die Grundlage der politischen Forderungen und Ziele.
Zitiert aus:
http://www.openpr.de/news/686976/Islamistischer-Terror-in-Deutschland-die-verkannte-Gefahr.html
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Dennoch, so Phillip Wolfgang Beyer, stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei DIE FREIHEIT, werde diese Gefahr offensichtlich von vielen Politikern entweder noch verkannt oder inzwischen bewusst verdrängt.
Dabei müsse nicht nur gegen radikale Islamisten, sondern gegen alle Muslime in Deutschland, die den Terror unterstützen, dringend etwas unternommen werden.
Noch wissen die Ermittlungsbehörden nicht, ob die herrenlose Tasche, die am Montag auf dem Bonner Hauptbahnhof für Bombenalarm sorgte, tatsächlich etwas mit einem geplanten Terroranschlag zu tun hat, oder nicht
Dass die vorübergehend festgenommenen Verdächtigen allerdings der Islamisten-Szene zugeordnet werden mussten, sollte die Behörden hellhörig machen und unsere Politiker in Alarmstimmung versetzen. Es ist ein deutliches Zeichen.
Phillip Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der FREIHEIT, spricht sich seit langem für eine effektive Bekämpfung des islamisch motivierten Terrors durch unseren muslimischen Mitbürger aus: „In Deutschland müssen wir jederzeit mit Anschlägen von gewaltbereiten Muslimen rechnen.
Viele von ihnen pendeln zwischen Deutschland und dem viel zu Nahen Osten hin und her und werden von unseren Sicherheitsbehörden als hochgefährlich eingestuft. Ich kann es nicht verstehen, dass diese Gefahr von unseren Politikern der etablierten Parteien noch immer ständig so heruntergespielt wird.
Allein in Deutschland gibt es mehrere hundert an Waffen ausgebildete ehemalige „Kämpfer“ der islamischen libanesischen Hisbollah-Milliz, die als so genannte Bürgerkriegsflüchtlinge bei uns aus Humanitären Gründen Aufnahme gefunden haben.“
Wer glaubt, dass der Terror nur Amerika treffen kann, der irrt. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis es in Deutschland zu einem größerem Terroranschlag radikaler Muslime kommen werde, so Phillip Wolfgang Beyer: „Der Gefahr, die von Salafisten und von anderen radikalen islamischen Terrorgruppen in Deutschland ausgeht, ließe sich durch einige relativ einfache Maßnahmen stark eindämmen. Die meisten Personen des islamisch-kriminellen Umfeldes sind unseren Sicherheitsbehörden ja schließlich bekannt.
Zu den Sofortmaßnahmen müsste die gesetzlich zu verankernde Einschränkung der Freizügigkeit, also der Bewegungsfreiheit von Personen gehören, die in Deutschland Asyl beantragt haben und von denen es bekannt und sicher ist, dass sie der radikal–islamischen, gewaltbereiten Szene zugehören.
Die Einschränkung der Freizügigkeit könnte etwa durch elektronische Fußfesseln überwacht werden. Dazu müsste natürlich auch ein unter strikten Richtervorbehalt zu stellendes Kontaktverbot zu anderen Personen des radikal-islamischen Terrorumfeldes gehören, das sich durch die technischen Überwachungsmöglichkeiten, über die wir verfügen, unschwer durchsetzen ließe.
Natürlich umfassen diese Sofortmaßnahmen an allererster Stelle Einreiseverbote für bekannte ausländische Hassprediger und strikte öffentliche und nichtöffentliche Auftrittsverbote für einheimische oder bereits eingereiste ausländische Hassprediger. Derartige Auftrittsverbote müssen vor allem auch in allen Moscheen gelten.
Verstöße sollten zumindest mit zeitweiligen behördlichen Moschee-Schließungsauflagen und sehr empfindlichen Geldbußen, die ins behördliche Ermessen gestellt werden sollten, geahndet werden.
Die Einreiseverbote gibt es bereits in England und Frankreich und es ist kein vernünftiger Grund ersichtlich, solche Verbote nicht auch in Deutschland und darüber hinaus EU weit auszusprechen und durchzusetzen.
Schließlich sollte das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht so geregelt werden, das es den Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit und der zügigen Abschiebung für Personen aus dem islamisch-radikalen Umfeld in richterlichen Schnellverfahren zulässt. Diese Verfahren sollten etwa den kurzen niederländischen Asylverfahren vergleichbar sein, die inzwischen binnen Wochenfrist abgewickelt werden.
Zuletzt wären aggressive Missionierungen, durch das Verteilen kostenloser Koranexemplare, etwa solcher Gruppen zu verbieten, von denen bekannt ist, dass sie radikale, demokratiefeindliche Positionen vertreten. Diese Missionierungsarbeit bereitet den Boden für die spätere Radikalisierung junger, bisher noch gesetzestreuer und angepasster Muslime.
Verstöße sollten mit dem Vermögenseinzug derjenigen Personen und Vereine geahndet werden, die derartige aggressive Missionierungsversuche durchführen, fördern oder unterstützen.
Alle Sofortmaßnahmen sollten unter das Motto gestellt werden: „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit.“ Demokratiefeindliche, radikale Muslime kämpfen nämlich nicht für die Religionsfreiheit in unserem freien Land, sondern für einen totalitären Gottesstaat, ohne Frauenrechte, ohne Minderheitenrechte und vor allem ohne bürgerliche Freiheiten und Grundrechte.
Beyer: „Unser Rechtsstaat wird sich das nicht bieten lassen. Wir werden unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft offensiv verteidigen; für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für den inneren Frieden.“
Die Chronologie des islamistischen Terrors in Deutschland
Im April 2002 gehen der Polizei Anhänger der Terrorgruppe Al-Tawhid ins Netz. Die Männer planten diverse Angriffe auf das jüdische Gemeindezentrum in Berlin und verschiedene jüdische Gaststätten in Düsseldorf.
Im März 2003 wird ein Tunesier verhaftet, der Attentate gegen amerikanische und jüdische Einrichtungen plante. Das Gericht kann ihm das nicht beweisen, dennoch vertritt die Bundesanwaltschaft die Ansicht, dass ein Horrorszenario verhindert werden konnte.
März 2004: Der irakische Ministerpräsident Ijad Allawi soll während seines Deutschlandbesuchs von Mitgliedern der kurdisch-irakischen Islamistengruppe Ansar Al-Islam ermordet werden. Telefongespräche werden abgehört, drei Männer werden festgenommen.
Im Juli 2006 werden in zwei Regionalzügen Kofferbomben gefunden. Wegen Technikfehlern gehen die Bomben nicht hoch, die Täter werden verhaftet. Auslöser für die Tat waren die Mohammed-Karikaturen in diversen Zeitungen.
Die islamistische Sauerland-Gruppe wird im September 2007 festgenommen. Vier Mitglieder werden wegen der Planung von Anschlägen auf Diskotheken, Flughäfen und US-Einrichtungen in Deutschland verurteilt und verhaftet.
März 2011: Ein muslimischer Kosovo-Albaner, der als extremistischer Einzeltäter gilt, erschießt auf dem Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten; zwei weitere werden schwer verletzt.
Landesverband Thüringen DIE FREIHEIT
Philipp Wolfgang Beyer
Vorsitzender des Landesverbands
Geschäftsstelle
Löbdergraben 11a
07743 Jena
Telefon: 03641 876 11251
Fax: 03641 876 1157
www.thueringen.diefreiheit.org
DIE FREIHEIT ist eine Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und direkte Demokratie. Die Partei setzt sich u. a. dafür ein, dass Deutsche und Zugewanderte friedlich und erfolgreich zusammenleben können. Ziel ist die Gesellschaft freier, aufgeklärter und selbstbestimmter Bürger. Diese Ideale sind die Grundlage der politischen Forderungen und Ziele.
Zitiert aus:
http://www.openpr.de/news/686976/Islamistischer-Terror-in-Deutschland-die-verkannte-Gefahr.html
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