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Keine GEZ-Steuer für das Staatsfernsehen!
Datum: Montag, dem 06. Juli 2015
Thema: Thüringen News
OpenPr.de: Der Widerstand gegen die GEZ-Zwangsgebühr hat eine politische Dimension, finanziert der Bürger damit doch auch Propaganda und Meinungsmanipulation.
„Das ist ungefähr das gleiche, als wenn der Bürger mit seinen Steuergeldern linke Blätter wie „Das Neue Deutschland“ oder die „Junge Welt“ subventioniert, obwohl er mit den Inhalten dieser Medien überhaupt nicht konform geht“, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Vorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT
Beyer weiter: „Wenn der Bürger pauschal zur Kasse gebeten wird, müssen die Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten politisch neutrale Berichterstattung gewähren. Das tun sie aber nicht."
Bestes Beispiel ist dabei das Flagschiff „Tagesschau“. Die Zusammensetzung, zeitliche Gewichtung und die Reihenfolge der Nachrichten ist subjektiv und politisch beeinflusst.
Denkt man zum Beispiel an die Nachrichten über den Nahost-Konflikt, fällt auf, dass hier einseitig Werbung für einen palästinensischen Staat gemacht wird, also linke Politik betrieben wird.
Philipp Wolfgang Beyer: "Terroristische Gruppen wie die Hamas kommen durchweg öfter und an exponierterer Stelle zu Wort, als israelische Politiker. Die Siedlungspolitik der Israelis wird verdammt. Uns werden nur von den Palästinensern manipulierte Elendsbilder ins Wohnzimmer getragen. Das hat mit politischer Neutralität nichts mehr zu tun.“
In der Süddeutschen Zeitung wurde diesbezüglich ein interessanter Artikel veröffentlicht. Der Druck, den Politik auf die öffentlich-rechtlichen Sender ausüben kann, funktioniert auch strukturell.
Die Kontrollgremien der Sender - also Fernsehrat und Verwaltungsrat im ZDF und als Pendant Rundfunk- und Verwaltungsräte der ARD-Anstalten - sind zwar offiziell mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen besetzt. In Wirklichkeit sind sie nach politischen Kräften austariert. Es sind Parallelparlamente.
Wer Intendant wird, oder wegen welcher Beiträge ein Chefredakteur sich Gremienkritik unterziehen muss - an politischen Befindlichkeiten kommt das System nicht vorbei. Der BR wurde von der CSU beherrscht, der WDR von der SPD.
In einem Interview mit den Deutschen Wirtschaft Nachrichten äußerte sich der Medienkritiker Hans-Peter Siebenhaar (Autor des Buches „Die Nimmersatten“) entsprechend:
„ARD und ZDF sind tatsächlich zu einem Rundfunkstaat im Staat verkommen. Sie und die Parteien leben in einer Symbiose. Die Anstalten sichern sich ihre Expansion durch die Politik. Und für die Politik sind die Anstalten die letzten großen Bühnen zur Selbstdarstellung. Obwohl die Bürger eigentlich die Eigentümer sind, haben sie kein Mitspracherecht.“
Laut Staatsvertrag soll sich das Kontrollgremium, der Rundfunkrat (ZDF Fernsehrat) aus Funktionären der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen zusammensetzen.
„Tatsächlich aber liegt der Anteil der Staatsvertreter, also der regierenden Parteien in den Landtagen teilweise bei über 50 Prozent“, so Philipp Wolfgang Beyer.“ Auch von daher kann man von Staatssendern sprechen, die der Bürger bezahlt.“
Wohin die Reise führt, zeigt ein Bericht in der „Welt“ vom Oktober letzten Jahres. Demnach will die rot-grüne Landesregierung von Baden-Württemberg den muslimischen Gemeinden einen Platz im SWR-Rundfunkrat geben und dafür die Freikirchen- immerhin handelt es sich hier um christliche Organisationen- und die Vertriebenenverbände vom Rundfunkrat ausschließen.
„Damit ist klar, die GEZ-Sendeanstalten betreiben eindeutig Politik. Das ist aber nicht ihre Aufgabe, dazu haben sie keinen Auftrag erhalten und dafür werden sie auch nicht vom Bürger bezahlt“, meint Philipp Wolfgang Beyer.
"Ein wichtiger Grund für uns, auch mit juristischen Mitteln gegen die neue GEZ-Regelung anzukämpfen, denn solche politische Einflussnahme ist eine Zweckentfremdung der zwangsweise eingezogenen Gebühren aller deutscher Haushalte.“
Wie manipulativ ARD und ZDF mit Nachrichten umgehen, zeigt „ironischer Weise“ das Beispiel „GEZ“. Während in anderen Medien der Widerstand gegen die Zwangsgebühr seit Wochen Schwerpunktthema ist, ist das Thema den Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten nicht mal eine Meldung wert.
Landesverband Thüringen DIE FREIHEIT
Philipp Wolfgang Beyer
Vorsitzender des Landesverbands
Geschäftsstelle
Löbdergraben 11a
07743 Jena
Telefon: 03641 876 11251
Fax: 03641 876 1157
www.thueringen.diefreiheit.org
DIE FREIHEIT ist eine Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und direkte Demokratie. Die Partei setzt sich u. a. dafür ein, dass Deutsche und Zugewanderte friedlich und erfolgreich zusammenleben können. Ziel ist die Gesellschaft freier, aufgeklärter und selbstbestimmter Bürger. Diese Ideale sind die Grundlage der politischen Forderungen und Ziele.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/693415/Keine-GEZ-Steuer-fuer-das-Staatsfernsehen.html
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„Das ist ungefähr das gleiche, als wenn der Bürger mit seinen Steuergeldern linke Blätter wie „Das Neue Deutschland“ oder die „Junge Welt“ subventioniert, obwohl er mit den Inhalten dieser Medien überhaupt nicht konform geht“, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Vorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT
Beyer weiter: „Wenn der Bürger pauschal zur Kasse gebeten wird, müssen die Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten politisch neutrale Berichterstattung gewähren. Das tun sie aber nicht."
Bestes Beispiel ist dabei das Flagschiff „Tagesschau“. Die Zusammensetzung, zeitliche Gewichtung und die Reihenfolge der Nachrichten ist subjektiv und politisch beeinflusst.
Denkt man zum Beispiel an die Nachrichten über den Nahost-Konflikt, fällt auf, dass hier einseitig Werbung für einen palästinensischen Staat gemacht wird, also linke Politik betrieben wird.
Philipp Wolfgang Beyer: "Terroristische Gruppen wie die Hamas kommen durchweg öfter und an exponierterer Stelle zu Wort, als israelische Politiker. Die Siedlungspolitik der Israelis wird verdammt. Uns werden nur von den Palästinensern manipulierte Elendsbilder ins Wohnzimmer getragen. Das hat mit politischer Neutralität nichts mehr zu tun.“
In der Süddeutschen Zeitung wurde diesbezüglich ein interessanter Artikel veröffentlicht. Der Druck, den Politik auf die öffentlich-rechtlichen Sender ausüben kann, funktioniert auch strukturell.
Die Kontrollgremien der Sender - also Fernsehrat und Verwaltungsrat im ZDF und als Pendant Rundfunk- und Verwaltungsräte der ARD-Anstalten - sind zwar offiziell mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen besetzt. In Wirklichkeit sind sie nach politischen Kräften austariert. Es sind Parallelparlamente.
Wer Intendant wird, oder wegen welcher Beiträge ein Chefredakteur sich Gremienkritik unterziehen muss - an politischen Befindlichkeiten kommt das System nicht vorbei. Der BR wurde von der CSU beherrscht, der WDR von der SPD.
In einem Interview mit den Deutschen Wirtschaft Nachrichten äußerte sich der Medienkritiker Hans-Peter Siebenhaar (Autor des Buches „Die Nimmersatten“) entsprechend:
„ARD und ZDF sind tatsächlich zu einem Rundfunkstaat im Staat verkommen. Sie und die Parteien leben in einer Symbiose. Die Anstalten sichern sich ihre Expansion durch die Politik. Und für die Politik sind die Anstalten die letzten großen Bühnen zur Selbstdarstellung. Obwohl die Bürger eigentlich die Eigentümer sind, haben sie kein Mitspracherecht.“
Laut Staatsvertrag soll sich das Kontrollgremium, der Rundfunkrat (ZDF Fernsehrat) aus Funktionären der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen zusammensetzen.
„Tatsächlich aber liegt der Anteil der Staatsvertreter, also der regierenden Parteien in den Landtagen teilweise bei über 50 Prozent“, so Philipp Wolfgang Beyer.“ Auch von daher kann man von Staatssendern sprechen, die der Bürger bezahlt.“
Wohin die Reise führt, zeigt ein Bericht in der „Welt“ vom Oktober letzten Jahres. Demnach will die rot-grüne Landesregierung von Baden-Württemberg den muslimischen Gemeinden einen Platz im SWR-Rundfunkrat geben und dafür die Freikirchen- immerhin handelt es sich hier um christliche Organisationen- und die Vertriebenenverbände vom Rundfunkrat ausschließen.
„Damit ist klar, die GEZ-Sendeanstalten betreiben eindeutig Politik. Das ist aber nicht ihre Aufgabe, dazu haben sie keinen Auftrag erhalten und dafür werden sie auch nicht vom Bürger bezahlt“, meint Philipp Wolfgang Beyer.
"Ein wichtiger Grund für uns, auch mit juristischen Mitteln gegen die neue GEZ-Regelung anzukämpfen, denn solche politische Einflussnahme ist eine Zweckentfremdung der zwangsweise eingezogenen Gebühren aller deutscher Haushalte.“
Wie manipulativ ARD und ZDF mit Nachrichten umgehen, zeigt „ironischer Weise“ das Beispiel „GEZ“. Während in anderen Medien der Widerstand gegen die Zwangsgebühr seit Wochen Schwerpunktthema ist, ist das Thema den Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten nicht mal eine Meldung wert.
Landesverband Thüringen DIE FREIHEIT
Philipp Wolfgang Beyer
Vorsitzender des Landesverbands
Geschäftsstelle
Löbdergraben 11a
07743 Jena
Telefon: 03641 876 11251
Fax: 03641 876 1157
www.thueringen.diefreiheit.org
DIE FREIHEIT ist eine Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und direkte Demokratie. Die Partei setzt sich u. a. dafür ein, dass Deutsche und Zugewanderte friedlich und erfolgreich zusammenleben können. Ziel ist die Gesellschaft freier, aufgeklärter und selbstbestimmter Bürger. Diese Ideale sind die Grundlage der politischen Forderungen und Ziele.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/693415/Keine-GEZ-Steuer-fuer-das-Staatsfernsehen.html
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