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neues deutschland: Thüringens Justizminister Poppenhäger: Land kann gekürzte EU-Mittel nicht komplett kompensieren!
Datum: Montag, dem 06. Juli 2015
Thema: Thüringen News
Berlin (ots) - Thüringen kann künftig ausbleibende EU-Fördermittel nicht komplett kompensieren. Das sagte der Justizminister des Freistaats, Holger Poppenhäger (SPD), gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).
"Die geplanten Kürzungen wurden zwar im Rahmen des Möglichen bei der Aufstellung des Thüringer Doppelhaushalts sowie im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung ab 2015 berücksichtigt, aber völlig auszugleichen ist der Rückgang nicht", so Poppenhäger, der auch Vorsitzender der deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen bei der EU ist.
Das Europaparlament wird am Mittwoch über den Finanzrahmen 2014 bis 2020 entscheiden. Der Vorschlag der Regierungen sieht unter anderem Kürzungen bei der Regional- und Strukturpolitik vor.
Schätzungen gehen von etwa 900 Millionen Euro weniger EU-Fördergelder für Thüringen aus als in der laufenden Finanzperiode.
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Berlin (ots) - Thüringen kann künftig ausbleibende EU-Fördermittel nicht komplett kompensieren. Das sagte der Justizminister des Freistaats, Holger Poppenhäger (SPD), gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).
"Die geplanten Kürzungen wurden zwar im Rahmen des Möglichen bei der Aufstellung des Thüringer Doppelhaushalts sowie im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung ab 2015 berücksichtigt, aber völlig auszugleichen ist der Rückgang nicht", so Poppenhäger, der auch Vorsitzender der deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen bei der EU ist.
Das Europaparlament wird am Mittwoch über den Finanzrahmen 2014 bis 2020 entscheiden. Der Vorschlag der Regierungen sieht unter anderem Kürzungen bei der Regional- und Strukturpolitik vor.
Schätzungen gehen von etwa 900 Millionen Euro weniger EU-Fördergelder für Thüringen aus als in der laufenden Finanzperiode.
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