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Thüringische Landeszeitung zu einem Hauptthema in den wahrscheinlich anstehenden schwarz-roten Koaltionsverhandlungen: Teurer Mindestlohn!
Datum: Montag, dem 06. Juli 2015
Thema: Thüringen News
Weimar (ots) - Er stand überhaupt nicht zur Wahl, aber jetzt ist Sigmar Gabriel flugs dabei, sich zum Vize-Kanzler neben Angela Merkel aufzuschwingen und die SPD vom abgewatschten Verlierer des Wahlabends zum eigentlichen Gewinner der Bundestagswahl zu machen.
Denn dass der Einfluss der SPD in einer Großen Koalition weit über ihren mageren Stimmenanteil hinausreichen würde, ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Deutschland würde nach links rücken.
Deswegen ist es umso erstaunlicher, dass sich ausgerechnet Gabriel selbst die größten Stolpersteine in den Weg gelegt hat, als er die Bildung der ungeliebten Koalition mit der Union zunächst in die Hände eines Parteikonvents gelegt und dann auch noch von einem Votum der SPD-Mitglieder abhängig macht.
Damit will er aus der Union so viele Zugeständnisse wie nur möglich herauspressen. Gelingt ihm dies jedoch nicht und die SPD-Basis verweigert Gabriels Verhandlungsergebnissen die Zustimmung, wäre er nicht der zweitmächtigste Politiker des Landes, sondern als SPD-Chef am Ende.
Nachdem Gabriel die Forderung nach wirtschaftsschädlichen Steuererhöhungen de facto aufgegeben hat, hängt sein Schicksal nun an der Durchsetzung eines flächendeckenden Mindestlohnes. Doch es wäre für den Arbeitsmarkt fatal, wenn Kanzlerin Merkel ausgerechnet hier einknicken würde.
Der SPD sollte zu denken geben, dass alle maßgeblichen Wirtschaftsexperten vor dem Mindestlohn à la SPD warnen. Er würde besonders in Ostdeutschland viele Arbeitsplätze kosten.
Man fragt sich, warum die Sozialdemokratie dafür die Verantwortung tragen will, anstatt nach Branchen und Regionen flexible Mindestlöhne zu akzeptieren, ausgehandelt von den Tarifparteien. Es ist nicht Aufgabe von Politikern, Löhne festzusetzen.
Ein flächendeckender Mindestlohn käme Deutschland teuer zu stehen.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/2579382/thueringische-landeszeitung-teurer-mindestlohn-kommentar-zu-einem-hauptthema-in-den-wahrscheinlich von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Weitere Thüringen Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Politik & Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln
Weimar (ots) - Er stand überhaupt nicht zur Wahl, aber jetzt ist Sigmar Gabriel flugs dabei, sich zum Vize-Kanzler neben Angela Merkel aufzuschwingen und die SPD vom abgewatschten Verlierer des Wahlabends zum eigentlichen Gewinner der Bundestagswahl zu machen.
Denn dass der Einfluss der SPD in einer Großen Koalition weit über ihren mageren Stimmenanteil hinausreichen würde, ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Deutschland würde nach links rücken.
Deswegen ist es umso erstaunlicher, dass sich ausgerechnet Gabriel selbst die größten Stolpersteine in den Weg gelegt hat, als er die Bildung der ungeliebten Koalition mit der Union zunächst in die Hände eines Parteikonvents gelegt und dann auch noch von einem Votum der SPD-Mitglieder abhängig macht.
Damit will er aus der Union so viele Zugeständnisse wie nur möglich herauspressen. Gelingt ihm dies jedoch nicht und die SPD-Basis verweigert Gabriels Verhandlungsergebnissen die Zustimmung, wäre er nicht der zweitmächtigste Politiker des Landes, sondern als SPD-Chef am Ende.
Nachdem Gabriel die Forderung nach wirtschaftsschädlichen Steuererhöhungen de facto aufgegeben hat, hängt sein Schicksal nun an der Durchsetzung eines flächendeckenden Mindestlohnes. Doch es wäre für den Arbeitsmarkt fatal, wenn Kanzlerin Merkel ausgerechnet hier einknicken würde.
Der SPD sollte zu denken geben, dass alle maßgeblichen Wirtschaftsexperten vor dem Mindestlohn à la SPD warnen. Er würde besonders in Ostdeutschland viele Arbeitsplätze kosten.
Man fragt sich, warum die Sozialdemokratie dafür die Verantwortung tragen will, anstatt nach Branchen und Regionen flexible Mindestlöhne zu akzeptieren, ausgehandelt von den Tarifparteien. Es ist nicht Aufgabe von Politikern, Löhne festzusetzen.
Ein flächendeckender Mindestlohn käme Deutschland teuer zu stehen.
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Thüringische Landeszeitung
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Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
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Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/2579382/thueringische-landeszeitung-teurer-mindestlohn-kommentar-zu-einem-hauptthema-in-den-wahrscheinlich von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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