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Thüringische Landeszeitung: 100 Tage Große Koalition - Es fehlt die Leitidee!
Datum: Montag, dem 06. Juli 2015
Thema: Thüringen News
Weimar (ots) - Große Koalitionen sind für große Aufgaben da. Sollte man meinen.
Aber die Berliner Groko, die heute 100 Tage im Amt ist, hat sich eher für das Klein-Klein entschieden. Und da, wo Projekte angepackt werden, sind alle Experten hellauf entsetzt.
Beispielsweise bei der Rente: Milliarden werden für Nahles' Rentenpaket ausgegeben, die Rentner freuen sich, die junge Generation schüttelt sich.
Zukunftsgestaltung sieht anders aus. Kein Wunder, dass sich vor allem auch bei den jungen Bundestagsabgeordneten der Union der Widerstand regt.
Ebenso bei der Energiewende: Gabriels EEG-Reform stößt auf Widerstand, die Bürger haben sowieso keine Erwartungen mehr an die Energiewende, weil diese für sie untrennbar mit höheren Strompreisen verbunden ist.
Als nächstes kommt der Mindestlohn, gegen den die Wirtschaft schon jetzt Sturm läuft und bei dem die Union noch mit einer Vielzahl von Ausnahmeregelungen das Schlimmste zu verhindern versucht.
Groko - das ist im Augenblick eher SPD-bestimmte Politik, während die CDU den Haushalt in Ordnung bringt und Schäuble sich für seine schwarze Null im Haushalt feiern lässt.
Aber ansonsten lässt diese Große Koalition CDU-Handschrift jedenfalls weitgehend vermissen.
Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier sind bisher diejenigen, die nach außen die Politik der Koalition prägen.
Allerdings - profitieren können die Genossen davon auch nicht, ihre Umfragewerte bleiben im Keller.
Die Kanzlerin dagegen zeigt sich als die erfahrene Krisen-Managerin, der die Menschen in der Krim-Krise vertrauen, auch wenn sie nur auf Sicht fahren kann, weil niemand weiß, mit welchem Schachzug der Kreml als nächstes aufwartet.
Und die Edathy-Affäre ist angesichts dieser weltpolitischen Herausforderung schon längst wieder in den Hintergrund geraten.
100 Tage Groko - eine Leitidee hinter den vielen Einzelprojekten ist nicht zu erkennen. Die ordnende Hand fehlt.
Aber genau das ist Merkels erfolgreicher Regierungsstil.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/2697015/thueringische-landeszeitung-kommentar-100-tage-grosse-koalition-es-fehlt-die-leitidee von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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Weimar (ots) - Große Koalitionen sind für große Aufgaben da. Sollte man meinen.
Aber die Berliner Groko, die heute 100 Tage im Amt ist, hat sich eher für das Klein-Klein entschieden. Und da, wo Projekte angepackt werden, sind alle Experten hellauf entsetzt.
Beispielsweise bei der Rente: Milliarden werden für Nahles' Rentenpaket ausgegeben, die Rentner freuen sich, die junge Generation schüttelt sich.
Zukunftsgestaltung sieht anders aus. Kein Wunder, dass sich vor allem auch bei den jungen Bundestagsabgeordneten der Union der Widerstand regt.
Ebenso bei der Energiewende: Gabriels EEG-Reform stößt auf Widerstand, die Bürger haben sowieso keine Erwartungen mehr an die Energiewende, weil diese für sie untrennbar mit höheren Strompreisen verbunden ist.
Als nächstes kommt der Mindestlohn, gegen den die Wirtschaft schon jetzt Sturm läuft und bei dem die Union noch mit einer Vielzahl von Ausnahmeregelungen das Schlimmste zu verhindern versucht.
Groko - das ist im Augenblick eher SPD-bestimmte Politik, während die CDU den Haushalt in Ordnung bringt und Schäuble sich für seine schwarze Null im Haushalt feiern lässt.
Aber ansonsten lässt diese Große Koalition CDU-Handschrift jedenfalls weitgehend vermissen.
Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier sind bisher diejenigen, die nach außen die Politik der Koalition prägen.
Allerdings - profitieren können die Genossen davon auch nicht, ihre Umfragewerte bleiben im Keller.
Die Kanzlerin dagegen zeigt sich als die erfahrene Krisen-Managerin, der die Menschen in der Krim-Krise vertrauen, auch wenn sie nur auf Sicht fahren kann, weil niemand weiß, mit welchem Schachzug der Kreml als nächstes aufwartet.
Und die Edathy-Affäre ist angesichts dieser weltpolitischen Herausforderung schon längst wieder in den Hintergrund geraten.
100 Tage Groko - eine Leitidee hinter den vielen Einzelprojekten ist nicht zu erkennen. Die ordnende Hand fehlt.
Aber genau das ist Merkels erfolgreicher Regierungsstil.
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Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/2697015/thueringische-landeszeitung-kommentar-100-tage-grosse-koalition-es-fehlt-die-leitidee von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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