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Flüchtlings-Obergrenze oder Kontingentlösung: Es gibt keine billige Lösung - Flüchtlinge in Heimatnähe besser versorgen!
Datum: Dienstag, dem 24. November 2015
Thema: Thüringen News
Matthias Benkenstein zum Thema Flüchtlings-Obergrenzen:
Weimar (ots) - Nach den "Obergrenzen" für Flüchtlinge ist das "Kontingent" das Schlagwort der Stunde, mit dem Spitzenpolitiker ihrem Volk versichern wollen, dass sie die Lage im Griff haben.
Die Vorteile gegenüber der jetzigen Flüchtlingspolitik liegen auf der Hand: Es gäbe mehr Kontrolle darüber, wer hierher kommt, Asylanträge und Sicherheitsprüfungen könnten beizeiten bearbeitet werden und Abschiebungen wären nicht mehr nötig.
Jedoch: Eine Kontingentlösung setzt eine gemeinsame europäische Position voraus. Diese ist aber nach wie vor nicht in Sicht, und - da braucht man sich nichts vormachen - sie wird auch so schnell nicht kommen.
Seit Monaten wird ergebnislos darüber gestritten, die Flüchtlinge fair auf die europäischen Länder zu verteilen. Die einen schreien laut "Nein", die anderen ziehen sich elegant aus der Affäre.
Wieso sollte sich das in Zukunft ändern?
Somit führt der Weg fast zwangsläufig zu dem jetzigen Lösungsvorschlag mit der Türkei. Das packt das Problem zwar nicht an der Wurzel, doch die Richtung stimmt zumindest.
Schließlich sind die meisten Flüchtlinge in den Nachbarländern der Krisenstaaten untergebracht - etwa in der Türkei.
Es war falsch in der Vergangenheit, dort Gelder zu streichen und zu kürzen. Das wird gerade jetzt, wo der Winter naht, deutlich.
Weil Syriens Nachbarländer überfordert sind, muss die EU die Mittel zur Verfügung stellen.
Die Rede ist derzeit von drei Milliarden Euro, die die Türkei jährlich dafür haben will, dass sie Flüchtlinge versorgt und die EU-Außengrenzen schützt.
Vermutlich muss in den Haushalten der EU-Staaten aber noch viel mehr Geld eingeplant werden.
Denn eine billige Lösung gibt es in diesem Fall nicht.
Leitartikel von Matthias Benkenstein
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/110133/3183216, Autor siehe obiger Artikel.
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Die Vorteile gegenüber der jetzigen Flüchtlingspolitik liegen auf der Hand: Es gäbe mehr Kontrolle darüber, wer hierher kommt, Asylanträge und Sicherheitsprüfungen könnten beizeiten bearbeitet werden und Abschiebungen wären nicht mehr nötig.
Jedoch: Eine Kontingentlösung setzt eine gemeinsame europäische Position voraus. Diese ist aber nach wie vor nicht in Sicht, und - da braucht man sich nichts vormachen - sie wird auch so schnell nicht kommen.
Seit Monaten wird ergebnislos darüber gestritten, die Flüchtlinge fair auf die europäischen Länder zu verteilen. Die einen schreien laut "Nein", die anderen ziehen sich elegant aus der Affäre.
Wieso sollte sich das in Zukunft ändern?
Somit führt der Weg fast zwangsläufig zu dem jetzigen Lösungsvorschlag mit der Türkei. Das packt das Problem zwar nicht an der Wurzel, doch die Richtung stimmt zumindest.
Schließlich sind die meisten Flüchtlinge in den Nachbarländern der Krisenstaaten untergebracht - etwa in der Türkei.
Es war falsch in der Vergangenheit, dort Gelder zu streichen und zu kürzen. Das wird gerade jetzt, wo der Winter naht, deutlich.
Weil Syriens Nachbarländer überfordert sind, muss die EU die Mittel zur Verfügung stellen.
Die Rede ist derzeit von drei Milliarden Euro, die die Türkei jährlich dafür haben will, dass sie Flüchtlinge versorgt und die EU-Außengrenzen schützt.
Vermutlich muss in den Haushalten der EU-Staaten aber noch viel mehr Geld eingeplant werden.
Denn eine billige Lösung gibt es in diesem Fall nicht.
Leitartikel von Matthias Benkenstein
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