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BGH entscheidet zugunsten von sogenannten 'Schrottimmobilien'-Anlegern - Betroffene müssen schnell handeln.
Datum: Montag, dem 06. Juli 2015
Thema: Thüringen Infos
Erfurt, 25. Januar 2011. Erwerber von sogenannten "Schrottimmobilien" können wieder etwas Hoffnung schöpfen, auf gerichtlichem Weg zu ihrem Recht zu kommen. Anfang Januar der neunte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs einmal mehr über die sogenannten "Schrottimmobilien" entschieden. Darauf hat der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS) aus Erfurt hingewiesen.
Dabei hat der BGH in acht Fällen Urteile aufgehoben, in denen die Vermittler über die Provisionshöhe getäuscht hatten; in drei Verfahren haben die Bundesrichter wegen schwebender Vergleichsverhandlungen der Parteien zunächst Verkündungstermin anberaumt. Damit soll den Parteien die Gelegenheit gegeben werden, ihre Vergleichsverhandlungen abzuschließen.
Die Gestaltung der Fälle sei - so der BGH - derjenigen vergleichbar, die der Entscheidung des Senats vom 29. Juni 2010 zugrunde lag. Damals hatte der Senat ein Berufungsurteil bestätigt, das eine arglistige Täuschung der Anleger über die Höhe der Vertriebsprovisionen bejahte.
ACHTUNG: Verjährungsfrist für Altfälle
Von Betroffenen, die sich an "Schrottimmobilien" beteiligt haben, wird nun schnelles Handeln erwartet. Die Verjährung für Altfälle - gerade aus den 90er Jahren - endet am 31. Dezember 2011. Die Vielzahl der zu erwartenden Mandate wird es daher den wenigen spezialisierten Anlegerkanzleien schwer machen, die Fälle optimal abzuwickeln. Eine baldmöglichste Beratung über die Schrottimmobilien-Finanzierung ist daher die beste Voraussetzung, um zu seinem Recht zu kommen.
Begriffserklärung
Der Begriff "Schrottimmobilie" klingt zwar nach einfacher Umgangssprache, hat aber mittlerweile auch Eingang in die Rechtsprechung gefunden. Er ist kein Qualitätsmerkmal des Immobilienzustands oder der Sanierungsmaßnahmen. Vielmehr wird der Begriff im Zusammenhang mit Beteiligungen an Immobilienfonds des steuerlich subventionierten Baubooms nach der Wiedervereinigung gebraucht. Die Vermittler solcher Geschäfte gaben oft an, die Immobilie würde sich durch Steuervorteile und Mieteinnahmen finanzieren, so dass sich auch eine Bankfinanzierung tragen würde. Die Mieteinnahmen bleiben bei sogenannten "Schrottimmobilien" jedoch unter dem prognostiziertem Betrag, so dass die Steuerrückzahlungen nicht ausreichen, um entsprechende Darlehen zu bedienen.
Weitere Informationen unter www.dvs-ev.net
Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS)
Kompetente und effektive Unterstützung im Kampf gegen betrügerische Unternehmen.
Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS) setzt sich seit Jahren gezielt für die Interessen geschädigter Verbraucher und Kapitalanleger ein. Oberstes Ziel des DVS ist es, einen privaten Verbraucherschutz in Deutschland weiter fest zu verankern, um so die Interessen der Verbraucher konsequent gegen betrügerische Unternehmen durchzusetzen.
Der DVS bündelt unter anderem die Interessen geschädigter Kapitalanleger und setzt diese gegen die schädigenden Unternehmen durch. Als eingetragener Verein arbeitet er mit spezialisierten und erfahrenen Rechtsanwälten zusammen.
Deutscher Verbraucherschutzring e.V. (DVS)
Brühler Hohlweg 7
99094 Erfurt
Telefon 0361 31 96 96
Mail: info@dvs-ev.net
Geschäftsstelle Jena
Löbdergraben 11
07743 Jena
Telefon 03641 35 35 04
Fax 03641 35 35 22
Deutscher Verbraucherschutzring e.V. (DVS)
Claudia Lunderstedt-Georgi
Brühler Hohlweg 7
99094 Erfurt
03 61 / 31 96 96
www.dvs-ev.net
Pressekontakt:
All4press
Erich Jeske
Martinskloster 3
99084
Erfurt
all4press@t-online.de
0361 7892609
http://all4press.de
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Erfurt, 25. Januar 2011. Erwerber von sogenannten "Schrottimmobilien" können wieder etwas Hoffnung schöpfen, auf gerichtlichem Weg zu ihrem Recht zu kommen. Anfang Januar der neunte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs einmal mehr über die sogenannten "Schrottimmobilien" entschieden. Darauf hat der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS) aus Erfurt hingewiesen.
Dabei hat der BGH in acht Fällen Urteile aufgehoben, in denen die Vermittler über die Provisionshöhe getäuscht hatten; in drei Verfahren haben die Bundesrichter wegen schwebender Vergleichsverhandlungen der Parteien zunächst Verkündungstermin anberaumt. Damit soll den Parteien die Gelegenheit gegeben werden, ihre Vergleichsverhandlungen abzuschließen.
Die Gestaltung der Fälle sei - so der BGH - derjenigen vergleichbar, die der Entscheidung des Senats vom 29. Juni 2010 zugrunde lag. Damals hatte der Senat ein Berufungsurteil bestätigt, das eine arglistige Täuschung der Anleger über die Höhe der Vertriebsprovisionen bejahte.
ACHTUNG: Verjährungsfrist für Altfälle
Von Betroffenen, die sich an "Schrottimmobilien" beteiligt haben, wird nun schnelles Handeln erwartet. Die Verjährung für Altfälle - gerade aus den 90er Jahren - endet am 31. Dezember 2011. Die Vielzahl der zu erwartenden Mandate wird es daher den wenigen spezialisierten Anlegerkanzleien schwer machen, die Fälle optimal abzuwickeln. Eine baldmöglichste Beratung über die Schrottimmobilien-Finanzierung ist daher die beste Voraussetzung, um zu seinem Recht zu kommen.
Begriffserklärung
Der Begriff "Schrottimmobilie" klingt zwar nach einfacher Umgangssprache, hat aber mittlerweile auch Eingang in die Rechtsprechung gefunden. Er ist kein Qualitätsmerkmal des Immobilienzustands oder der Sanierungsmaßnahmen. Vielmehr wird der Begriff im Zusammenhang mit Beteiligungen an Immobilienfonds des steuerlich subventionierten Baubooms nach der Wiedervereinigung gebraucht. Die Vermittler solcher Geschäfte gaben oft an, die Immobilie würde sich durch Steuervorteile und Mieteinnahmen finanzieren, so dass sich auch eine Bankfinanzierung tragen würde. Die Mieteinnahmen bleiben bei sogenannten "Schrottimmobilien" jedoch unter dem prognostiziertem Betrag, so dass die Steuerrückzahlungen nicht ausreichen, um entsprechende Darlehen zu bedienen.
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Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS)
Kompetente und effektive Unterstützung im Kampf gegen betrügerische Unternehmen.
Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS) setzt sich seit Jahren gezielt für die Interessen geschädigter Verbraucher und Kapitalanleger ein. Oberstes Ziel des DVS ist es, einen privaten Verbraucherschutz in Deutschland weiter fest zu verankern, um so die Interessen der Verbraucher konsequent gegen betrügerische Unternehmen durchzusetzen.
Der DVS bündelt unter anderem die Interessen geschädigter Kapitalanleger und setzt diese gegen die schädigenden Unternehmen durch. Als eingetragener Verein arbeitet er mit spezialisierten und erfahrenen Rechtsanwälten zusammen.
Deutscher Verbraucherschutzring e.V. (DVS)
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